Oh Herr, gib mir einen Mercedes-Benz

Einem umfangreichen Rüstungsgeschäft Südafrikas mit Waffenproduzenten in Deutschland haftet der Ruch von Korruption an

 von Johannes Dieterich (Johannesburg)

Welcher Kommunist und Ex-Befreiungskämpfer kann schon für sich in Anspruch nehmen, dass eine Luxuslimousine nach ihm benannt wurde? Tony Yengeni kann.

Seit bekannt wurde, dass der Fraktionschef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) im südafrikanischen Parlament vom europäischen Rüstungs- und Raumfahrtkonzern EADS zu verblüffend günstigen Konditionen mit einem Stuttgarter Luxusgefährt bedacht wurde, heißt ein Benz am Kap der guten Hoffnung nur noch ein "Yengeni“ - und der Pate ist sogar stolz darauf: „Der Wagen ist ein Hit“, freut sich der Politiker über seinen Neuerwerb: „I´m a Mercedes-Benz man.“

Es könnte Tony Yengenis vorerst letzter Triumph gewesen sein. Der Stuhl des ehrgeizigen Fraktionschefs wackelt, seit immer mehr Einzelheiten über Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem größten Waffenkauf, den Südafrika je getätigt hat, ans Licht der Öffentlichkeit gelangten. Eine Kommission, in der der südafrikanische Generalstaatsanwalt, der oberste Rechnungsprüfer und ein Ombudsmann, der Bevölkerung vertreten sind, untersucht derzeit die Hintergründe des über zehn Milliarden Mark umfassenden Geschäfte, an dem sich deutsche Konzerne wie Thyssen und Ferrostaal mit der Lieferung von vier Fregatten sowie drei U-Booten im Gesamtwert von über vier Milliarden Mark einen Löwenanteil sichern konnten.

Ein abschließender Bericht der Kommission wird frühestens Mitte August erwartet. Schon heute kommen allerdings Persönlichkeiten wie „waBenzi“ Yengeni arg ins Schwitzen: Eine jüngst bekannt gewordene Liste der von EADS mit verbilligten Karossen ausgestatteten Entscheidungsträger enthält den Namen des südafrikanischen Streitkräftechefs Siphiwe Nyanda sowie des Luftwaffenchefs Roelf Beukes. Für EADS zahlten sich die Gefälligkeiten offensichtlich aus: Der Konzern zog einen Unterauftrag für Raketen und Radar im Wert von mehr als 100 Millionen Mark an Land. Kenner der Branche würden sich wundern, wenn das alles gewesen wäre.

Gerüchte, wonach Joe Modise - 1998, zur Zeit der Kaufentscheidung, noch Verteidigungsminister - aus Deutschland weit über zehn Millionen Mark erhalten hat, blieben bislang allerdings genauso unbewiesen wie die Behauptung, British Aerespace habe für den Lieferauftrag von 28 Kampfflugzeugen eine Million Pfund in die ANC-Kasse überwiesen. Fest steht allerdings, dass Modise heute Vorstand einer Firma ist, die von dem Waffeneinkauf direkt profitiert.

Kritiker das Mega-Deals fühlen sich in ihnen schlimmsten Verdacht bestätigt. Das riesige Beschaffungsprogramm sei weder strategisch noch wirtschaftlich gerechtfertigt, meint eines der Kapstädter Ökonom Terry Crawford-Browne:  Es sei nur der Selbstbereicherung einzelner Entscheidungsträger zu verdanken. Tatsächlich bezweifeln selbst Militärexperten wie Jakkie Cilliers, Direktor des Instituts für Sicherheitsstudien in Pretoria, dass das Groß-Paket aus Fregatten, U-Booten, Kampjets und Hubschraubern dem entspricht, was die südafrikanischen Streitkräfte wirklich brauchen: „Wichtig wären heute Fähigkeiten zur Krisenprävention und zum Peacekeeping“ insistierte Cilliers: „dazu, gehören gewiss keine U-Boote.“

Dass Südafrika nach dem demokratischen Wandel 1994 außer einer gründlichen Reform der Streitkräfte auch neue Waffensysteme brauchte, bezweifelt indessen kaum jemand: Jahrzehntelange Isolation und der Krieg in Angolas hatten die Apartheid-Armee in Saurier verwandelt: Der Marine standen nicht einmal mehr Schiffe zur Überwachung der fast 3 000 Kilometer langen Küstenlinie zur Verfügung.

Als eine ihrer ersten Amtshandlungen beschloss die Regierung Nelson Mandelas deshalb den Kauf mehrerer Fregatten - eine Entscheidung die Tausende empörter Südafrikaner auf die Straße trieb. Angesichts der riesigen sozialen Probleme fällt Milliarden für Kriegsschiffe auszugeben, stieß nicht nur unter Kirchenführern auf Unverständnis. Mandelas Kabinett knickte ein, gab eine Untersuchung der militärischen und wirtschaftlichen Bedingungen in Auftrag - und legte schließlich einen Anschaffungskatalog vor, der alle bisherigen Pläne bei Weitem in den Schatten stellte.

Ergebnis einer gut geschmierten Lobbyarbeit der Rüstungsindustrie? Insider des Entscheidungsprozesses beschwören, die Beweggründe seien, andere gewesen:  Inzwischen hätten auch die kalt kalkulierenden Ökonomen in Südafrikas Regierung entdeckt, dass aus dem Waffengeschäft Honig zu saugen war. Denn längst ist es international üblich, den Kauf von Kriegsgeräten an weit reichende Bedingungen zu knüpfen: So mussten sich die ausländischen Rüstungskonzerne dazu verpflichten, Investitionen in Südafrika in mindestens derselben Höhe wie dem Auftragswert zu tätigen und die heimische Rüstungsindustrie an der Waffenproduktion zu beteiligen. „Hut ab vor den Verhandlungsführern!“ sagt Andreas Jahnelt, Dierktor von Ferrostahl Südafrika: „Die haben herausgeholt, was herauszuholen war.“ Die deutschen Waffenschmiede, die zunächst als viel zu teuer aus dem Rennen geschieden waren, hatten plötzlich beste Chancen: Ihre Gegenofferten stellten offenbar alle anderen in den Schatten. So verpflichtete sich U-Boot-Bauer Ferrostaal zum Bau eines Kaltwalzwerks mit einem Investitionsumfang von 100 Millionen Mark, während Fregatten-Bauer Thyssen ein Werk für Aluminiumrohre verspricht.

Dass die Investitionen, die insgesamt mehr ab 60 000 Arbeitsplätze bringen sollen, auch tatsächlich zu Stande kommen, dafür sorgen vertraglich festgelegte Konventionalstrafen und der gute Ruf der deutschen Waffenschmieden, versichert Jahnelt. Auf einem anderen Blatt steht allerdings, ob sich die in Zusammenhang mit der Regierung projektierten Vorhaben auch langfristig ökonomisch lohnen.

Schon heute stellt sich nämlich heraus, dass sich die Regierungsplaner in anderer Sache arg verhauen haben. Bei der Prüfung der Kosten gingen, sie davon aus, dass der Rand erst in vier Jahren im Verhältnis von acht zu eins zum Dollar haben würde: In diese Tiefen ist er aber heute schon gesackt. Die Folge: Der Waffendeal wird Südafrika nicht 30, sondern über 43 Milliarden Rand kosten.

Bei solchen Zahlen werden die kalt kalkulierenden Ökonomen dann doch nervös. Manche unter Ihnen hätten nichts dagegen, wenn der gesamte Deal noch platzen würde: Eine durchaus reale Möglichkeit. In den Verträgen befindet sich nämlich die Klausel, dass sämtliche Vereinbarungen nichtig sind, falls sie mittels Korruption zu Stande kamen. Sollte der Bericht der südafrikanischen Untersuchungskommission überraschend klar ausfallen, könnten übrigens die deutschen Steuerzahler für den geplatzten Deal gerade stehen müssen: Die deutschen Waffenschmieden, haben sich über staatliche Hermes-Bürgschaften vor einer Zahlungsverweigerung Südafrikas abgesichert.

 

Quelle: Frankfurter Rundschau, vom 26. Juli 2001

 

 

 

 

Wir danken dem Autor, Johannes Dieterich, und der Frankfurter Rundschau für die Veröffentlichungsgenehmigung auf dieser Website.